Neue Homepage online     05/2011

Wir freuen uns über unsere neue Internetpräsenz, auf der Sie nun tiefere Einblicke in die Arbeit des SPD Unterbezirks Mainz-Bingen  werfen können.

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SPD AG 60plus um Zukunft älterer Menschen besorgt

Gemeinnütziger Wohnungsbau auch auf Kreisebene möglich?

MAINZ-BINGEN Die SPD AG 60plus Mainz-Bingen setzt sich dafür ein, ein gemeinnütziges Wohnungsbauunternehmen auf Kreisebene zu gründen, wie es in einigen Kommunen schon seit vielen Jahren erfolgreich wirkt. „Dies könnte“, so der Vorsitzende Hans Schäfer in einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Ralph Spiegler, „für preisgünstigen Wohnraum im Kreis sorgen und beteiligte Kommunen bei Bauprojekten beraten ähnlich wie die Energiedienstleistungsgesellschaft auf dem Energiesektor.“

Die engagierten SPD-Senioren wissen um den Wunsch der älteren Menschen, so lange wie möglich in ihrem gewohnten Zuhause und Umfeld leben zu können. Allerdings fehle alten- und behindertengerechter Wohnraum, in dem man beispielsweise auch bei Mobilitätseinschränkungen leben könne. Außerdem werde es im Hinblick auf das Risiko sich ausweitender Altersarmut schwierig werden, angemessen bezahlbaren Wohnraum zu finden.

Konkret fordert die AG 60plus, Architekten und Bauämter sollten schon im Planungsstadium verpflichtend auf alten- und behindertengerechte Gestaltung des Wohnraums hinwirken. Zu überlegen sei eine Änderung der Bauvorschriften dahingehend, dass alle Bauobjekte alten- und behindertengerecht gestaltet werden sollen. „Wenn das von Anfang an vorgesehen wird, werden sich auch nur geringfügige Mehrkosten ergeben“, meint Hans Schäfer. Darüber hinaus solle vorhandener Wohnraum entsprechend der demografischen Entwicklung verstärkt alten- und behindertengerecht umgebaut werden. Dabei werde in Anbetracht wachsender Altersarmut die „öffentliche Förderung der Umbaumaßnahmen“ unumgänglich werden.

Die AG 60plus begrüßt den Aktionsplan der Landesregierung „Gut leben im Alter“, erwartet aber, „dass aus den Modellversuchen und den Überlegungen schnellstmöglich konkrete Maßnahmen umgesetzt werden“. Dazu sei ein Zusammenwirken von Kommunen, Land und Bund erforderlich, meinen die SPD-Senioren. Zu den notwendigen Maßnahmen zählen sie auch „die Ausweitung der Förderungsmaßnahmen und –mittel für den Bau und die Umgestaltung von Wohnraum“, wobei man auch über die Gewährung verlorener Zuschüsse an Bedürftige nachdenken müsse. „Die Kürzung entsprechender Mittel, wie von der Bundesregierung durchgeführt, ist kontraproduktiv und wird von uns abgelehnt“, erklärt Hans Schäfer für die AG 60plus und verweist dabei auch auf die Bedeutung einer angemessenen Betreuung älterer Menschen. „Wir sehen unseren Landkreis in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Trägern auf einem richtigen Weg.“

Nieder-Olm wählt neuen Vorstand

Gut gelaunt präsentiert sich der neue Vorstand der Nieder-Olmer SPD. Von links nach rechts: Verbandsvorsitzender Roman Becker, Volker Schubbert, Sabine Kienel, Beate Berschneider, Vorsitzender Hans-Jürgen Straub, Klaus Knoblich, Gabi Kuhl, Horst Scheel, Gisela Klute, Christel Simon und Stadtbürgermeister Dieter Kuhl.





NIEDER-OLM – „Wir haben bewiesen, dass wir die Kraft haben, etwas zu verändern und zu bewegen in Nieder-Olm“ – mit diesem Fazit zog Hans-Jürgen Straub, Vorsitzender der Nieder-Olmer SPD eine rundum positive Bilanz bei der jüngsten Mitgliederversammlung des Ortsvereins. Die SPD zeige stets Präsenz in der Stadt, sei es durch aktive Mithilfe bei Aktionen wie dem „Dreck-Weg-Tag“, Stellungnahmen zu politischen Themen oder die Teilnahme an Veranstaltungen der Vereine. Neu eingeführt habe man die Nieder-Olmer Stadtgespräche zu bestimmten politischen Themen und den offenen Stammtisch, bei dem man sich in lockerer Runde auch außerhalb der offiziellen Politik austauschen könne.

Sein herzlicher Dank ging an die Stadtspitze, Bürgermeister Dieter Kuhl und seine Beigeordneten, für ihre erfolgreiche Arbeit seit der vergangenen Kommunalwahl. Nieder-Olm habe Riesenschritte nach vorne getan.

Dieter Kuhl gab das Lob gerne zurück. Die gut funktionierende Koalition mit der FWG seit 2009 und die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Fraktion und Vorstand habe eine hervorragende Entwicklung der Stadt ermöglicht. „Ich danke dem Ortsverein für die sehr loyale Unterstützung unserer Arbeit für die Stadt“, so der Stadtbürgermeister.

Die positive Entwicklung der Nieder-Olmer SPD zeigt sich auch in Zahlen. Hans-Jürgen Straub konnte der Versammlung solide Finanzen und steigende Mitgliederzahlen präsentieren. „Wir sind derzeit der drittstärkste Ortsverein im Unterbezirk Mainz-Bingen“, freute sich der Vorsitzende. Daran weiterzuarbeiten hat sich der neue Vorstand zum Ziel gesetzt. Die Versammlung wählte Hans-Jürgen Straub erneut zum Vorsitzenden, zu seinen Stellvertreterinnen Gisela Klute und Gabi Kuhl. Das Amt des Kassierers begleitet weiterhin Volker Schubbert, Schriftführerin ist Beate Berschneider. Als Beisitzer komplettieren Erich Happel, Sabine Kienel, Klaus Knoblich, Horst Scheel, Christel Simon und Simon Schatz den Vorstand.

Willy-Brandt-Medaille für Herbert Bouteraa

NIEDER-OLM – Traditionell ehrt der Ortsverein der SPD im Rahmen seines Neujahrsempfangs verdiente Mitglieder. In diesem Jahr konnte Vorsitzender Hans-Jürgen Straub eine nicht alltägliche Auszeichnung verleihen. Er überreichte Herbert Bouteraa für 40jährige Mitgliedschaft in der SPD und große Verdienste in der Kommunalpolitik die Willy-Brandt-Medaille. Über viele Jahre habe dieser die Geschicke der Nieder-Olmer Sozialdemokraten in hervorragender Weise gelenkt.
Stadtbürgermeister Dieter Kuhl würdigte vor allem die Tätigkeit Herbert Bouteraas als Ortsbürgermeister in den 90er Jahren: „Du hast in deiner Amtszeit durch viele wegweisende und mutige Entscheidungen mit die Basis dafür gelegt, dass Nieder-Olm heute so gut aufgestellt ist.“ 
Für 20jährige Mitgliedschaft ehrte die SPD Antonina Moschner, Gisbert Jung und Klaus Knoblich. 


AG 60 plus: Vollmacht und Verfügung

Mit dem Themenkreis um Vollmacht, Betreuungsverfügung und
Patientenverfügung befasste sich eine Runde interessierter Bürger auf Einladung der SPD AG 60 plus Mainz-Bingen im Alten Rathaus in Harxheim.

Rechtsanwalt Michael Pilgram aus Mainz unterstrich Bedeutung und Notwendigkeit der einzelnen Verfügungen und gab wertvolle Ratschläge über ihre praktische Handhabe. In diesem Zusammenhang zeigte der Unterbezirksvorsitzende Hans Schäfer die Bemühungen des AG Vorstands

um Verbesserungen der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum auf.

Zu Beginn informierte Franz Götz über die Situation älterer Menschen in Harxheim und in der Verbandsgemeinde Bodenheim, wobei er die Bedeutung der Arbeiterwohlfahrt für die Seniorenbetreuung herausstellte.

SPD: CDU muss Parteifreunde überzeugen

"Die CDU ist beim Thema Fluglärm scheinheilig.", meinte Rouven Winter,
Vorsitzender der Jusos Mainz-Bingen. "Es kann doch nicht sein, dass
die örtlichen Vertreter der CDU die Kanzlerin Merkel auffordern, nicht
zu der Eröffnung der neuen Landebahn nach Frankfurt zu kommen. Die
christdemokratische Bundesregierung und die hessiche Landesregierung
sind doch verantwortlich für die starke Zunahme des Fluglärms über
Rheinhessen."
Fraport ist mehrheitlich in staatlichem Eigentum. Dei Deutsche
Flugsicherung, die für die Festlegung der Flugrouten zuständig ist,
ist ebenfalls im Eigentum des Bundes. "Sowohl die Bundesregierung, die
hessische Landesregierung und die Oberbürgermeisterin von Frankfurt
sind Mitglieder der CDU. Es wäre hilfreich, wenn die hiesige CDU
ihre Parteikollegen auffordern würde, dafür zu sorgen, dass die
Lärmbelastung vermindert wird und die Flugrouten gerecht verteilt
werden. Es kann nicht sein, dass die Belastungen einseitig auf
Rheinland-Pfalz geschoben werden", meint Roland Schäfer,
Vorstandsmitglied der Kreis-SPD.
Man müsse auch lärmärmere An- unf Abflugverfahren in Frankfurt umsetzen.
"Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten prüfen, um gegen die
derzeitige Situation vorzugehen. Eine entsprechende Klage werden wir
unterstützen." Die SPD werde jedoch auch weiterhin auf
politischem Wege für eine Lärmminderung kämpfen.



Fragebogen der AG 60 plus

hier kannst Du dir den aktuellen Fragebogen und den Rundbrief der

AG 60 plus  downloaden!

Viel Spaß...

Minister Hering stärkt Winzern den Rücken

Rheinhessen, so Hering, habe sich in den letzten 20 Jahren besser als alle anderen Anbaugebiete entwickelt, der Wandel hin zur Qualität sei erfolgreich gewesen. Jetzt gehe es darum, die Direktvermarktung zu stärken, die bei nur 16 Prozent liege.

Weinbauminister Hendrik Hering will die Position der Winzer gegenüber Weinimporteuren und Großkellereien stärken. Bei der Präsentation „Kulturgut Wein“ der rheinhessischen SPD hob Hering bei einer Veranstaltung in Nierstein hervor, dass die Förderung von Wein und Tourismus Hand in Hand gehen müsse. Dadurch werde vor allem die Direktvermarktung des heimischen Weines gestärkt, die in Deutschlands größtem Anbaugebiet Rheinhessen hinter anderen Gebieten wie der Pfalz deutlich hinterherhinke.

Das Land Rheinland-Pfalz werde bei der EU massiv dafür kämpfen, dass die Anbauflächen nicht, wie dort vorgesehen, in nördliche Gebiete ausgedehnt werden und nicht noch weiterer Druck auf die Erzeugerpreise ausgeübt werde. Es dürfe nicht sein, dass die Ersparnis von ein paar Cent pro Flasche Wein beim Verbraucher gerade kleinere Weingüter treffe und zu einer Gefährdung der traditionellen Anbaugebiete und ihrer Kulturlandschaft führe.

Kathrin Anklam-Trapp emfangt Kurt Beck in Oppenheim

In einem „großen Wohnzimmer“ wurde Ministerpräsident Kurt Beck in Oppenheim empfangen: Für den Besuch des SPD-Landesvorsitzenden hatte das Möbel-Center Gradinger eine gemütlich ausgestattete Etage des Hauses zur Verfügung gestellt. „So etwas hat das Möbelhaus noch nicht erlebt“, freute sich Firmenchef Ralf Gradinger, bei dem sich die Gastgeber, die SPD- Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp und Stadtbürgermeister Marcus Held für die Unterstützung bedankten.