Willkommen bei SPD Mainz-Bingen

Michael Hartmann MdB

Vorsitzender des

SPD Unterbezirks Mainz-Bingen

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Ergebnis der Wahl des 3. Kreisbeigeordneten des Landkreises Mainz-Bingen

 

Zum Ergebnis der Wahl des 3. Kreisbeigeordneten des Landkreises Mainz-Bingen erklärt der Unterbezirksvorsitzende der SPD, Michael Hartmann, MdB, und der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Mainz-Bingen, Ralph Spiegler:

„Die seit 2004 sehr erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD, FWG und Bündnis90/Die Grünen ist beendet. Die SPD-Fraktion im Kreistag bedauert dies sehr, sieht aber keine Alternative zu dieser Entscheidung.“, kommentierte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ralph Spiegler die vergangene Kreistagssitzung.

„Die Koalition hat in den vergangenen Jahren hervorragende Arbeit geleistet. Der Landkreis steht heute an der Spitze. Das ist das Ergebnis der guten und engen Zusammenarbeit der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG“, fügte Unterbezirksvorsitzender Michael Hartmann, MdB, hinzu. „Mit dem heutigen Wahlausgang kann diese vertrauensvolle Zusammenarbeit nicht weiter fortgeführt werden. Ich finde dieses Ergebnis ärgerlich, aber es muss auch weiter gehen.“

„Das Ergebnis zur Wahl des 2. Beigeordneten des Landkreises Mainz-Bingen bedeutet den Bruch einer Absprache zwischen den SPD, Bündnis90/Die Grünen und FWG, wonach die Mitglieder der Koalitionsfraktionen in der laufenden Wahlperiode auf Vorschlag der Bündnisgrünen den oder die Kreisbeigeordnete/n wählen“, erläutert Spiegler den Koalitionsvertrag.

An den Spekulationen der Grünen wolle Hartmann sich nicht beteiligen. „Offenbar ist es den Grünen nicht gelungen, die Gräben zwischen Partei und Fraktion und innerhalb der Fraktion zu schließen. Da helfen auch die frommen Worte von Herrn Stüber nichts. Die Indizien sprechen eine ganz andere Sprache“, ist Michael Hartmann überzeugt und verweist auf die innerparteilichen Diskussionen über die Kandidatur von Jens Voll. „Wenn eine grüne Fraktion erklärt, dass sie sich nicht an den Beschluss der eigenen Mitgliederversammlung gebunden fühlt, dann kann die Botschaft klarer nicht sein.“ Es bestehe jedoch kein Zweifel daran, dass die SPD geschlossen hinter dem Kandidaten Jens Voll gestanden habe.

Die SPD werde weiterhin die Verantwortung im Landkreis tragen und stehe für konstruktive Gespräche und eine politische Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen offen.

„Unsere Aufgabe wird nun sein, mit allen Fraktionen im Kreistag über eine schnelle Entscheidung hinsichtlich der Frage der Beigeordnetenwahl und über die Vorgehensweise bzgl. der anstehenden Sachentscheidungen (insb. des Haushaltes für das Jahr 2012) zu beraten“, so Spiegler mit Blick auf die zukünftige Arbeit. „Daneben geht es auch um das Ansehen des Landkreises Mainz-Bingen und darum, weiteren Schaden für unseren Landkreis abzuwenden. Eine dauerhafte Hängeparty in zentralen Fragen ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar.“

Die SPD im Landkreis Mainz Bingen steht für......